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BBD fordert Markttransparenzstelle Brief

Zu dem heute vorgestellten Sondergutachten der Monopolkommission zur Wettbewerbsentwicklung im Postsektor und dem Jahresbericht der Bundesnetzagentur erklärt Dr. Walther Otremba, Vorsitzender des Bundesverbandes Briefdienste e.V.: „Wir begrüßen die Vorschläge der Monopolkommission zur Verbesserung der Wettbewerbssituation auf dem Briefmarkt, wichtig ist insbesondere der Vorschlag einer eigenen regulatorischen Datenerfassung. Eine Verbesserung der Wettbewerbssituation braucht volle Transparenz. Der BBD fordert daher die Einrichtung einer Markttransparenzstelle Brief und die von der Monopolkommission vorgeschlagene Sektoruntersuchung."

Auch im achten Jahr nach der vollständigen Liberalisierung des Briefmarktes hat die Deutsche Post AG mit rund 90 Prozent Marktanteil eine marktbeherrschende Stellung. Der Briefmarkt ist auf effektive Kontrolle des Quasi-Monopolisten durch die zuständigen Behörden angewiesen. Trotz intensiver Anstrengungen der Behörden kommt es immer wieder zu Rechtsverstößen und der Ausnutzung von rechtlichen Graubereichen, um die Wettbewerber zu behindern oder aus dem Markt zu drängen.

Ein geeignetes Instrument um künftig Missbrauch erst gar nicht entstehen zu lassen bzw. frühzeitig zu unterbinden, ist deshalb die Einrichtung einer Markttransparenzstelle Brief. Die Markttransparenzstelle Briefe sollte gemeinsam durch Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur betrieben werden, um Ermittlungskompetenzen zu bündeln und effektives Handeln aufgrund der erhobenen Daten und Auswertungen zu ermöglichen.

"Es ist an der Zeit die missbrauchsfördernde Intransparenz des Monopolisten Deutsche Post AG durch eine Markttransparenzstelle zu unterbinden. Intransparenz nützt nur dem Marktbeherrscher, benachteiligt aber die Kunden und begünstigt Missbräuche.“, so Dr. Walther Otremba, Vorsitzender des Bundesverbandes Briefdienste.

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